Piraten auf falschem Kurs – Nachwort

Diejenigen, die spontan in ursprünglich als reine Verwaltungsposten gesehene Positionen gewählt wurden, waren und sind politische Laien. Was auch völlig normal ist. Es ist auch normal, dass man sich dann Hilfe sucht, möglichst schnell hinein wachsen will in den politischen Betrieb. Zuweilen habe ich den Eindruck, dass mancher sich diese freundliche Hilfe bei einem lange schon berüchtigten Seeheimer gesucht hat, der schon die SPD auf dem Gewissen hat. Es ist nur ein Eindruck, weil die Methoden schon mal verdammt ähnlich sind: das bewusst in die Welt gesetzte Gerücht, nächtliche aggressive Telefonate, Diffamierungen – angeblich professionelle macchiavellistische Methoden im Machtkampf um eines angeblich besseren Zieles willen: ein vereint marschierender Parteikader. Ein Zweck, der die Mittel heiligen soll. Geschlossenheit, erzwungen durch Ausgrenzung.

Ausgegrenzt werden Bürger. Von einem Möchtegern-Kader, der sich selbst als politische Elite versteht, freilich ohne es zu sein. Die unserer Gesellschaft drohende postdemokratische Oligarchie zeigt sich gerade darin, wie schnell sie diejenigen, die als Bürgerbewegung angetreten sind, sich genau dagegen zu wehren, umgarnt, korrumpiert. Hier ein intimes Gespräch mit Kissinger, dort ein freundlicher Tweet eines arrivierten Politikers, die Aufmerksamkeit eines Journalisten selbst einer kaum gelesenen Internetpostille, schon wird die Eitelkeit eines Menschen heraus gekitzelt, der als einer der beständig übersehenen Underdogs angetreten ist, die demokratische Gleichheit der Bürger zurück zu erobern: oha, jetzt bin ich ja wer! Und möglichst schnell bemüht er sich, durch die Tür, die sich ihm so unvermutet geöffnet hat, einzutreten in den Salon der Großen und Mächtigen, sich anzupassen an ihre Gebräuche, damit er diese Chance seines Lebens auch ja nicht verspielt.

Vielen wird er zum Leuchtturm. Einer, der es fast geschafft hat. Einer, dem man das Wasser hinterher trägt, damit er es auch endgültig schafft, denn er selbst ist Träger der eigenen Hoffnung: darauf, dass man gehört wird, darauf, dass ein bisschen Glanz auf die eigenen Hütte fällt, und nicht zuletzt auf – eine gesicherte Existenz. Der Lebenstraum in einer Zeit von Hartz IV, Praktika, Fristverträgen, Scheinselbständigkeit. Buckeln und Kriechen, das muss man überall. Warum dann nicht einem Vorstandsmitglied oder gar Mandatsträger der Piraten gegenüber, der Jobs zu vergeben hat? Verurteilen wir nicht die Personen. Es sind Kinder unserer Gesellschaft. Die Zeiten sind danach.

Es ist zuweilen bitter zu sehen, wie ein doch recht unbedarfter Junge, der sich gewiss sauer abgemüht hat, sich zu den untersten Sprossen der sozialen Aufstiegsleiter zu hangeln, Job, Studium, Freunde, Freizeit, alles schmeißt in der Hoffnung, nun, mit der Piratenpartei, ganz andere Chancen zu haben und alles gibt, was er hat, um diese Chance zu packen. Man weiß, es ist zu wenig, was er geben kann. Ein Weilchen bekommt er ein Pöstchen, weil man gerade dort einen Unbedarften, leicht zu Lenkenden braucht, dann wird er fallen gelassen werden und vor dem Nichts stehen. Tatsächlich macht er sich schon zum Gespött.

Die Tüchtigeren, Erfolgreicheren verlieren sich in Illusionen: „Ja, solch Ding kann man visualisieren. Wird dennoch keiner verstehen, da 95% der Bundesbürger strunz dämlich sind“, schrieb mir ein ansonsten durchaus geschätzter Pirat. Ich kenne solche Sätze sehr wohl. Es sind ja durchaus keine verkannten Genies, sondern ganz normale Bürger, wie man sie überall findet, in der Piratenpartei. Solche Normalbürger neigen nun mal dazu, sich auch wie alle anderen politisch interessierten Normalbürger zu verhalten. Auch in der SPD hörte ich von ganz normalen, einfachen Parteimitgliedern immer wieder, man müsse das Volk, den Bürger aufklären, belehren, ihm erzählen, was der Fall sei, denn das Volk sei nun einmal strunz-dämlich. Kaum war einer etwas länger in der Partei, schon fühlte er sich zugehörig zu einer nicht mehr zum Volk gehörenden Elite. Politik 1.0 in Reinform. Meine beständige Antwort war und ist: das Volk bin ich. Wenn auch nur als winziger Teil, ich gehöre dazu. Was du über das Volk sagst, sagst du über mich.

Das Volk ist alles andere als dumm. Es ist der Schwarm, zu dem der geistig Behinderte ebenso gehört, wie der nobelpreisgekrönte Professor. Es ist sehr klug, wenn es einer Partei das Wesentliche entzieht, was sie wählbar macht: das Vertrauen.

Der Vertrauensvorschuss, den die junge, unkonventionelle, intelligente Nerd-Partei erhielt, katapultierte sie im Sommer 2012 auf 13 % Wähleranteil in der Bevölkerung und manch einer prophezeite ihr ein Potential von über 20 %. Doch so rasch es kam, so rasch wurde dieses Vertrauen auch wieder entzogen. Denn unbegrenzt von eingeübten Regeln und Konventionen brach in der Piratenpartei eine Schlacht aus, fast schon eine Art Bürgerkrieg, der in seiner abstoßenden Widerwärtigkeit seines Gleichen sucht. Blockwarte und Hausmeisternaturen, von Jörg Tauss zutreffend „Ministalinisten“ genannt, abenteuerliche ideologische Splittergruppen, bei denen man von Glück sagen konnte, wenn man über Google etwas über sie fand, Freaks, die aus dem berechtigten Wunsch nach Anerkennung ihrer Lebensweise gleich die Forderung machten, die gesamte Gesellschaft möge sie übernehmen, traumverlorene Kiffer und ostalgische DDR-Sozialisierte, die die Freiheit willkommen hießen, unter der Voraussetzung, dass sie sich der gemütlichen SED-Ordnung füge, sie alle kämpften ohne Rücksicht auf Verluste um die Lufthoheit über den Piratenstammtischen. Skrupellose Karrieristen schlängelten sich dazwischen, um ihr Gift zu verspritzen und manch einer fand Befriedigung darin, seinen tief sitzenden Hass auf das System, die Menschheit, ja, die ganze Welt endlich ausleben zu können.

Erschreckt über die ausbrechende Urgewalt zogen sich die Nerds zurück und betrachteten, teils ausgetreten, teils abwartend am Rand sitzend, das Panoptikum, das sich ihnen darbot: eine ganze Armee politisch früh gescheiterter Extremisten, seien sie von Anarcho-, Queer- oder Feministenfront, lief mit fliegenden Fahnen zur Piratenpartei über in der Hoffnung, sie zu ihren sehr speziellen Ansichten missionieren zu können, schlossen sich zusammen im gemeinsamen Leid: verlacht, verspottet und nicht ernst genommen zu werden. Hinzu kamen Berliner, die sich wehmütig an Kaisers Zeiten erinnerten und irgendwie sechzig Jahre erfolgreichen Föderalismus in der alten Bundesrepublik nicht mitbekommen hatten. Einen Plan hatten sie nicht, um so eifriger waren sie im Handeln: in erster Linie Demonstrationen. Man kann sagen, so im Schnitt drei Demonstrationen pro Woche sind angesetzt. Macht natürlich nur der verbliebene harte Kern mit, entsprechend klein sind sie. Was freilich die Organisatoren nicht daran hindert, jede Fuffzig-Mann-Demo mit Fotos und Videos als Riesenerfolg ins Netz zu stellen.

Nachdem CCC und Anonymus des Schauspiels müde wurden und sich zurück zogen, stimmten die vereinigten Freaks zähneknirschend der Forderung der verbliebenen aktiven Piraten zu, da die Piratenpartei ja eigentlich eine Netzpartei sei, sollte sie sich vielleicht auch mal wieder um Netzthemen kümmern. Prism fiel der Partei da in den Schoß und führte zu eifrigem Aktionismus: die üblichen Kleindemos, Kryptoparties, die mich immer an Werbung für Tupperparties erinnern, an denen ich nie teilgenommen hatte, und allerlei Bildchen und Plakate mit Snowden als Engel und Obama, wahlweise Friedrich, als Buhmann. Eine Ansammlung von Peinlichkeiten, gewürzt durch Fragen der speziellen Hobbyisten, warum man denn nicht „Asyl für Snowden“ gleich mit „Asyl für alle Refugees“ verbinden könne. Erfolg brachte das nicht, die Wähler wandten sich mit Grausen ab. Kein Wunder, das den Freaks an Stelle eines echten politischen Programms verbliebene „kein Fußbreit“, gemeint den Rechtsradikalen, entstanden wegen des einen oder anderen Parteienvagabunden, der ausprobiert hatte, ob er mit seiner rechtsradikalen Meinung nicht auch in der Piratenpartei unterkommen könne, reicht nun einmal nicht, um Wähler zu überzeugen. Zumal sie in Ermangelung parteieigener Nazis , angeleitet von der antideutschen Fraktion, auf jeden angewendet wurde, der eine andere Meinung bekundete: sei es Bürgerlicher, sei es Antifeminist, sei es auch nur ein Gegner der ständigen Mitgliederversammlung mit Liquid Feedback und den üblichen Superdelegationen oder, das schlimmste überhaupt für einen Antideutschen, ein Freund der Araber und Palästinenser. Was die Lage der Partei nun wirklich nicht verbesserte, denn die abstoßenden Shitstorms mit kräftigen Portionen Beleidigungen und Verleumdungen, gewürzt mit ausgesuchter Gossensprache, sind ja nun nicht gerade vertrauensbildende Maßnahmen.

Das Netz ist ein riesiger Think Tank, ein permanenter internationaler Brainstorm, in dem sich Spezialisten aus allen Bereichen über Länder und Grenzen hinweg zusammen finden, um ihre Gedanken auszutauschen, zu analysieren, Projekte zu planen, Kunst und Wissenschaft zu produzieren – und auch Politik. Aber es ist auch das Reich der Chatter, die, kaum der Rechtschreibung mächtig, schlichteste Binsenwahrheiten als der Weisheit letzter Schluss verkünden und sich mit vereinigter verbaler Aggression und Spammen gegen jeden wenden, der es etwa wagt, ihren Ergüssen zu widersprechen. Das Internet ist für Menschenjagden längst berüchtigt und manch ein Chatter mag sich gedacht haben, mit dem Eintritt in die Piratenpartei könne er nicht nur die Regierung Deutschlands, sondern gleich die Weltregierung erobern.

Soll man also die Piratenpartei als politische Eintagsfliege abschreiben?
Wer das tut, dürfte die Nerds gewaltig unterschätzen.

Tatsächlich sind nämlich all die seltsamen, kuriosen Erscheinungen in der Piratenpartei die üblichen Kinderkrankheiten, die in neuen Parteien nunmal ausbrechen. Sie ziehen viele Trittbrettfahrer an, und mancher wird dort etwas ganz anderes suchen als ein klares politisches Ziel: Freunde, die er aus gutem Grund woanders nicht gefunden hat. Flausch statt Streit. Aber Streit lässt sich nun mal nicht vermeiden, und der ist gerade für narzisstische Persönlichkeiten nicht zu ertragen. Davon gibt es viele, sehr viele in unserer Gesellschaft. Die Piratenpartei ist ja auch nichts anderes als ein Kind unserer Gesellschaft und von daher auch ihr Spiegelbild. Vielleicht in einer besonderen Facette, aber immer noch nichts Außergewöhnliches. Einsame Narzissten haben für den Anfang viele Möglichkeiten in einer neuen Partei, in der alle euphorisch aufeinander zugehen. Doch Streit ist vorprogrammiert. Arbeiten sie zunächst daran, andere Meinungen und Lebensweisen mit allen Mitteln auszuschließen, so wird doch dadurch ihre Peergroup immer kleiner, bis sie schließlich zerfällt. Das alt bekannte Symptom insbesondere bei den radikalen Linken, die sich gewohnheitsmäßig spalten und dann als Hauptfeinde gegenseitig bekämpfen.

Die Piratenpartei wird das überleben. Denn ihr Kern, und der bildet immer noch die Mehrheit, hat eben politische Ziele und keine persönlichen. Auch, wenn dieser Kern immer noch größtenteils verwundert und schweigend am Rand steht, es grummelt doch gewaltig. Die Wahl der sachlichen Netzpolitikerin Nocun war ein erstes Signal, weitere sind durchaus schon zu vernehmen.

Man braucht sich also, je nach politischer Couleur, weder Hoffnungen noch Sorgen zu machen: die Piraten werden sich ihre Partei schon wieder zurück holen.

(Nachwort zum Buch “Piraten auf falschem Kurs” von Jo Menschenfreund, Juli 2013)

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